1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der coursemine GmbH, Lohenstr. 13, 82166 Gräfelfing, Deutschland („Anbieter“) und ihren Kunden. Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind ausgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden im Rahmen eines Managed-Services dedizierte Paperless-ngx-Instanzen auf Servern in einem deutschen Rechenzentrum (Hetzner Online GmbH) zur Verfügung. Zum Leistungsumfang gehören insbesondere:

• Bereitstellung und Betrieb der Software,
• regelmäßige Updates,
• verschlüsselte Backups (Speicherdauer je nach Tarif),
• Monitoring des Online-Status,
• Support nach Vereinbarung.

Eine inhaltliche Kontrolle der durch den Kunden gespeicherten oder verarbeiteten Daten findet nicht statt.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots des Anbieters zustande. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

4. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter betreibt die Paperless-ngx-Instanzen auf dedizierten Servern in Deutschland. Backups erfolgen gemäß dem gebuchten Tarif verschlüsselt. Monitoring beschränkt sich auf die Erreichbarkeit (Online-Status). Fernwartung erfolgt nur auf ausdrücklichen Kundenauftrag und wird protokolliert. Weitere Unterauftragsverarbeiter werden nicht eingesetzt. Die Hetzner Online GmbH wird als Hosting-Dienstleister genutzt.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

• rechtmäßige Nutzung der Systeme,
• sichere Passwörter und Zugangsmechanismen,
• Geheimhaltung der Zugangsdaten,
• unverzügliche Meldung von Störungen oder Sicherheitsvorfällen,
• Abschluss eines AVV mit dem Anbieter gemäß Art. 28 DSGVO.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. 

7. Verfügbarkeit und Wartung (SLA)

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Systeme von 99,5 % im Jahresmittel, ausgenommen:

• angekündigte Wartungsarbeiten,
• Ausfälle aufgrund höherer Gewalt,
• Ausfälle außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Netzstörungen, DDoS-Angriffe).

Backups: erfolgen täglich (bzw. gemäß Tarif).
Wiederherstellung (RTO): im Regelfall innerhalb von 12 Stunden.
Datenverlust (RPO): maximal seit dem letzten Backup (max. 24 Stunden bei täglicher Sicherung).

8. Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt und beträgt maximal die Höhe von zwölf Monatsentgelten. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Datenverluste ohne ordnungsgemäße eigene Sicherung durch den Kunden, ist ausgeschlossen.

9. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif. Sofern nichts anderes vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform; eine E-Mail genügt.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Der Anbieter ist Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. Die Hetzner Online GmbH wird als Unterauftragsverarbeiter eingesetzt. Zwischen Anbieter und Kunde wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters (München), soweit der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.